Konzeptionen von Datenschutz und Privatsphäre

Konferenz am Max-Planck-Institut

Am 11. und 12. Juli fand in Freiburg eine Konferenz zu den Konzepten von Datenschutz und Privatsphäre („Conceptions of Data Protection and Privacy“) statt.

In den letzten Jahren hat es in den transatlantischen Beziehungen immer wieder Auseinandersetzungen über Fragen des Daten­schutzes gegeben. So hat der Gerichtshof der Europäischen Union das Daten­schutz­niveau in den Vereinigten Staaten offen als unzureichend beurteilt. Umgekehrt halten die Vereinigten Staaten die europäischen und insbesondere die deutschen Datenschutzbedenken oft für über­trie­ben und für schädlich gegenüber der technologischen Innovation, der Sicherheit und des Wirtschaftswachstums.

Im Mittelpunkt dieser Auseinandersetzungen stehen unterschiedliche – in der Rechtstheorie und -philosophie verwurzelte – Konzep­tua­li­sie­run­gen, die die Privatsphäre und den Datenschutz durch viele verschiedene „Linsen“ betrachten. Aber nicht nur der Daten­schutz und der Schutz der Privatsphäre als solche werden sehr unterschiedlich interpretiert. Auch über das Ver­hält­nis zwischen ihnen gehen die Meinungen auseinander: Handelt es sich um zwei verschiedene Rechte? Gibt es teilweise Überschneidungen? Und sind Privatsphäre und Datenschutz negative Rechte, die lediglich eine Nicht­einmi­schung des Staates erfordern, oder positive Rechte, deren Verwirklichung ein positives Eingreifen der öffentlichen Gewalt voraussetzt?

Diese und weitere Aspekte wurden in der Konferenz diskutiert, mit dem Ziel, die Komplexität von Privatsphäre und Datenschutz zu erforschen, um ein besseres Verständnis der Probleme zu erlangen, die in rechtspolitischen Aus­einander­setzungen auf dem Spiel stehen.