Jan-Michael Simon leitet Menschenrechtsexpertengruppe der Vereinten Nationen
Max-Planck-Forscher soll mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen in Nicaragua untersuchen
Der deutsche Wissenschaftler Jan-Michael Simon ist vom Präsidenten des UN-Menschenrechtsrates, Federico Villegas, zum Vorsitzenden der Gruppe der Menschenrechtsexperten für Nicaragua ernannt worden.
Jan-Michael Simon soll - mit Blick auf die Resolution 49/3 „Promotion and protection of human rights in Nicaragua" („Förderung und Schutz der Menschenrechte in Nicaragua“) - eine dreiköpfige Gruppe leiten, die den Auftrag hat, alle mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen und Übergriffe, die seit April 2018 in Nicaragua begangen wurden, unabhängig zu untersuchen. Die Gruppe solle "die Fakten und Umstände der mutmaßlichen Verstöße und Übergriffe ermitteln, Informationen und Beweise sammeln, zusammenführen und analysieren und, soweit möglich, die Verantwortlichen identifizieren und diese Informationen zugänglich machen, um die Verantwortlichen in Rechenschaft ziehen zu können“, heißt es in einer offiziellen Mitteilung der Vereinten Nationen. Seinen Bericht soll das neu ernannte Gremium dem Menschenrechtsrat auf dessen 52. Sitzung im Februar oder März 2023 vorlegen. Neben Jan-Michael Simon wurden Ángela Maria Buitrago aus Kolumbien und Alexandro Álvarez aus Chile zu Mitgliedern der Expertengruppe ernannt.
Hintergrund:
Der UN-Menschenrechtsrat hatte zuvor seine große Besorgnis zu Berichten über schwere Menschenrechtsverletzungen und -übergriffe in Nicaragua zum Ausdruck gebracht. Es geht dabei, beginnend im April 2018, um die unverhältnismäßige Ausübung von Polizeigewalt zur Unterdrückung sozialer Proteste und um Gewalt durch bewaffnete paramilitärische Gruppen, sowie um Berichte über rechtswidrige Festnahmen und willkürliche Inhaftierungen, Schikanen, Folter sowie sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt in der Haft. Dabei seien nach Meldungen des Büros der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte mehr als 300 Menschen getötet und 2.000 verletzt worden, einschließlich mutmaßlicher außergerichtlicher Hinrichtungen, gewaltsamen Verschwindenlassens, Folter und anderer schwerer Menschenrechtsverletzungen und -übergriffe. Der UN-Menschenrechtsrat hatte die Regierung von Nicaragua dazu aufgefordert, alle Vorwürfe unverzüglich, gründlich und transparent zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen, sowie ein in der Zwischenzeit erlassenes Amnestiegesetz zu ändern.
Über Jan-Michael Simon:
Der Rechtswissenschaftler Jan-Michael Simon ist Senior Researcher am Max-Planck-Institut zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht in Freiburg im Breisgau. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen Menschenrechte, Übergangsjustiz, Strafrechtsreformen und Korruption. Seit mehr als 25 Jahren forscht und arbeitet er immer wieder in Lateinamerika. In der Vergangenheit hat er bereits mehrfach Rechtsgutachten für internationale und nationale Justizbehörden erstellt, unter anderem für den Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte.