Zu der Replik von Nils Melzer, mit der er eine Reihe von Vorwürfen und Einwendungen erhebt, nehme ich Stellung:

1. Was war die Basis meiner Vorwürfe?
Nicht irgendwelche "beliebigen Interviews", wie Herr Melzer meint, sondern die sehr ausführliche, in enger Kooperation mit dem Interviewten erstellte Dokumentation auf "Republik" vom 31.1.2020. Diese prägte das öffentliche Bild, und es ist deshalb legitim, die dort aufgelisteten Informationen auf Plausibilität zu testen.

2. Zur Frage, warum der Uno-Sonderbeauftragte über Folter zuständig sei
Herr Melzer hat auf der abstrakt-allgemeinen Ebene recht, dass die Beschäftigung mit Strafverfahren zum Kerngeschäft seines Mandats gehört - weil die Zufügung von Schmerzen und Leiden zur Aussageerzwingung Folter ist. Aber in unserem Fall fehlt die  Beschreibung einer konkreten Handlung, die die Definition in Art. 1 Abs. 1 UN-Antifolterkonvention erfüllt: "eine Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden". Psychisches Leiden bei Julian Assange festzustellen, reicht für den Vorwurf der Folter nicht aus. Erforderlich wäre vielmehr eine vorsätzliche Handlung, und der Vorsatz des Folterers muss auf schweres Leiden gerichtet sein. Ein schlampig geführtes, überlanges Strafverfahren oder eine unfreundliche Behandlung durch Botschaftsangehörige sollten nicht unter den Begriff der Folter im Sinne der UN-Antifolterkonvention gefasst werden. Die völkerrechtlichen Mechanismen zur Bekämpfung von Folter sind wichtig und allgemein konsensfähig, weil es um gravierende vorsätzliche Handlungen von Staatsorganen geht. Die Bedeutung des Begriffs Folter geht verloren, wenn man ihn auf viele Fehler und Probleme anwendet.

3. Vorwurf, dass die Anklagepunkte gegen Assange mit "Eindringen in Computersysteme“ falsch dargestellt seien
"Eindringen in Computersysteme" schreibe ich als Kurzformel für einen viel komplexeren Sachverhalt. Es geht vor allem um die Beteiligung am Hacken (etwa als Mittäter oder wegen conspiracy) und um das Veröffentlichen von gehackten Informationen. Strafrechtlich liegt die entscheidende Frage allerdings bei einem anderen Punkt, nämlich bei der Frage, welche normalerweise strafbaren Handlungen unter den besonderen Umständen (Aufklärung über schwere Kriegsverbrechen) durch öffentliche Informationsinteressen und Pressefreiheit gerechtfertigt - und welche Handlungen nicht. Die Berufsbezeichnung "investigativer Journalist" beantwortet dies nicht. Vielmehr muss jede einzelne Handlung von einem Rechtfertigungsgrund abgedeckt sein.

4. Vorwurf, die involvierten Frauen "im Sachverhaltsbeschrieb verwechselt zu haben"
Eine für mich schlicht unverständliche Aussage Melzers. Ich gehe auf die individuellen Berichte der Zeuginnen zum Sexualkontakt nicht ein, sondern nur auf die Verbrechen, die Melzer schwedischen Polizeibeamten und Staatsanwältinnen vorwirft.

5. Vorwurf, meine Einschätzung, er habe offensichtlich nicht mit den beiden Zeuginnen des schwedischen Strafverfahrens gesprochen, sei falsch
In seiner NZZ-Replik bringt Melzer zum Ausdruck: Er habe durchaus mit den Zeuginnen gesprochen (was bei seinen schweren Vorwürfen auch ratsam wäre). Verblüfft nimmt man dies allerdings dann zur Kenntnis, wenn man denselben Nils Melzer im Polit-Podcast "Lage der Nation“ vom 7.2.2020 gehört hat. Auf die Frage der Interviewer, ob er denn mit den beiden Frauen gesprochen habe, antwortete Melzer klar und deutlich: nein, er habe nicht mit den beiden Frauen gesprochen. Es sei nicht möglich, mit ihnen in Kontakt zu treten, sie "würden hinter einem Schutzwall der Rechtsvertreterin gehalten“. Diese Variante von Melzers Erzählungen ist nachzuhören auf:

https://www.kuechenstud.io/lagedernation/2020/02/07/ldn176-thueringen-wahl-trump-lesbos-assange-folter-interview-nils-melzer/, bei Minute 1:26:57.

Freiburg, 28.2.2020                                     Prof. Dr. Tatjana Hörnle